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Thema des Tages

06.01.2011

1. Bereits vor Beginn der angeblich völlig ergebnisoffenen Untersuchung verschiedener Standorte für das Einzelhandelskonzept sicherte sich EDEKA notariell die Möglichkeit zum Kauf der Mühlwiese (ca. 10.000 qm LANDSCHAFTSSCHUTZGEBIET).
2. In der ersten Fassung des Einzelhandelskonzepts hätte ein Supermarkt seltsamerweise NUR auf der Mühlwiese entstehen DÜRFEN. Aufgrund kritischer Hinterfragungen musste das Einzelhandelskonzept veröffentlicht werden, und es konnte nicht mehr geleugnet werden, dass auch die westliche Pelzleinstraße (jetziger EDEKA-Standort plus Firmengelände Göbel) städtebaulich integriert ist. Eklatante Fehler wurden im Einzelhandelskonzept festgestellt.
3. Nach Korrektur ist nun die westliche Pelzleinstraße mit 17 Punkten besser bewertet als die Mühlwiese, welche lediglich mit  16 Punkten bewertet werden konnte. Warum sollte man nun ein Landschaftsschutzgebiet versiegeln, wenn man einen besseren Standort gefunden hat?
4. EDEKA plant aktuell in Cadolzburg ein modernes EDEKA-Center mit 1.400 qm Verkaufsfläche.
5. Genau diese Verkaufsfläche, also 1.400 qm mit mehr als 80 Parkplätzen ist auch am Standort westliche Pelzleinstraße möglich.

Thema des Tages

03.01.2011

Wussten Sie schon,  dass die Regierung von Mittelfranken den Standort Westliche Pelzleinstrasse (jetziger EDEKA plus Göbel-Grundstück) wegen seiner städtebaulich integrierten Lage befürwortet?

Das heißt, dass die Regierung von Mittelfranken von einem Vollsortimentmarkt an dieser Stelle positive Effekte für die Roßtaler Einzelhändler erwartet

Laut den Gutachtern von TOPOS bestehen solche positiven Effekte für den Einzelhandel, wenn ein neuer Einkaufsmarkt eine Verkaufsfläche von 1.500 qm nicht überschreitet! (Einzelhandelskonzept, Stand 04.11.2010, Seite 101 von 106).

Das geplante Mühlwiesencenter mit 1.650 qm überschreitet diese Grenze deutlich und schöpft die in Roßtal vorhandene Kaufkraft zu Lasten des bereits bestehenden Roßtaler Einzelhandels ab.

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Mit dieser Aussage versucht der Bürgermeister offensichtlich, die Roßtaler Bevölkerung für dumm zu verkaufen!

Denn spätestens seit dem 1. Bürgerforum am 30.07.2010 hat er von der Fam. Peipp erfahren, dass EDEKA bereits ganz konkrete Planungen angestellt hat.

Spätestens seit diesem Zeitpunkt weiß der Bürgermeister auch, dass der EDEKA-Konzern Optionsverträge mit den Eigentümern der Mühlwiesengrundstücke abgeschlossen hat, um diese Grundstücke erwerben zu können.

Interessant wäre es zu wissen, wann EDEKA die Optionsverträge mit den Eigentümern der Mühlwiesengrundstücke abgeschlossen hat, denn ein Grundstück (FlurNr. 702/1 mit 2.300 qm Fläche) gehört dem Markt Roßtal und zählt somit zum direkten Verantwortungsbereich des Bürgermeisters! 

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Thema des Tages

08.12.2010 - Modernes EDEKA-Center in Cadolzburg mit 1.400 qm Verkaufsfläche

Wussten Sie schon, dass in Cadolzburg ein modernes EDEKA-Center als Vollsortimenter-Supermarkt mit einer Verkaufsfläche von 1.400 qm beschlossen wurde?

http://www.nordbayern.de/region/fuerth/vertrag-ist-unterschriftsreif-1.324228

Und wussten Sie auch, dass genau diese Größe an Verkaufsfläche auch in der westlichen Pelzleinstraße möglich ist?

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Thema des Tages

06.12.2010 - Verstoß gegen offizielle Parteilinie

Wussten Sie schon, dass sich sowohl die Marktgemeinderäte der SPD als auch die Marktgemeinderäte der Grünen mit ihrer Befürwortung der Mühlwiesenversiegelung ganz klar gegen ihre jeweilige offizielle Parteilinie stellen?

Im Wahlprogramm der Grünen Bayern von 2009 heißt es u.a.:

„Weniger Abhängigkeiten von endlichen Ressourcen schafft neue Freiheiten. Flüsse, Luft und Böden dürfen nicht mehr als kostenlose Ressource zur Verschwendung freigegeben werden. Flächenversiegelung und Lärmbelastung müssen auf ein Minimum zurückgefahren werden. Durch einfache Maßnahmen lassen sich kostbare Ressourcen schonen.“

(Vgl. http://www.gruene-bayern.de/fileadmin/Dateien/Wahlprogramm_2009.pdf, dort auf S. 132 oben)

Aber auch die Marktgemeinderäte der SPD, allen voran Herr Goroll (ehemaliger Vorsitzender des Agenda 21 Unterausschusses) und Herr Östreicher (amtierender Vorsitzender des Unterausschusses Agenda 21) stellen sich gegen die politische Leitlinie der SPD-Bayern, gegen das Regierungsprogramm Bayern-SPD 2008 – 2013, in dem es u.a. heißt:

„Bayerns Böden dürfen nicht unter Beton und Asphalt verschwinden. Der Flächenverbrauch in Bayern ist wieder drastisch angestiegen: von 15 auf über 20 Hektar pro Tag. Das sind etwa 40 Fußballfelder. Bayern ist damit einsamer Spitzenreiter.

Die Bodenversiegelung schadet nicht nur Boden und Grundwasser, sondern erhöht auch die Hochwassergefahren.

Wir wollen den ungezügelten Flächenverbrauch in Bayern stoppen und der Natur wieder mehr Raum geben. Deshalb fordern wir Flächen sparende Planungen …“

(Vgl. www.hanfverband.de/download/themen/landtagswahlen_september_2008/regierungsprogramm-spd-bayern-2008.pdf, Seite 18)

Und wussten Sie auch, dass die Marktgemeinderäte Brak (Die Grünen) und Goroll (SPD) diesen Standpunkt auch bereits 2005 teilten, in diesem Jahr jedoch ihre Argumente um 180° drehten?

Wenn man aber die Argumente vergleicht, die diese beiden Herren in 2005 vertraten (http://gruenes-herz-rosstal.npage.de/arg…5_75578070.html) und im Gegensatz dazu heute vertreten, ist diese 180°-Wende zumindest mit politischen Argumenten nicht nachvollziehbar, da das Ziel, einen modernen Vollsortimenter in Roßtal zu errichten, auch ohne Neuversiegelung in der westlichen Pelzleinstraße möglich ist.

Es ist aber viel beunruhigender und bedauernswerter, dass sich die Marktgemeinderäte beider Parteien offen gegen die selbst entwickelte Agenda 21 – Kommunales Leitbild für Roßtal stellen und damit alle bisherigen Anstrengungen ad absurdum führen, die darauf gerichtet waren, ökologische Verantwortung im Denken der Roßtaler Bevölkerung zu verankern.

(vgl. http://www.rosstal.de/agenda21/leitbild.pdf )

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Thema des Tages

01.12.2010 - Moderne Stadtentwicklung

Wussten Sie schon, dass in den letzten Jahren die Wiedernutzung innerstädtischer Brachflächen zu den Schwerpunktaufgaben der Stadterneuerung geworden ist?

Vergleiche nachfolgende Zitate in „Städtebauförderung in Bayern – Themenheft 17“ auf Seite 4 (http://www.verwaltung.bayern.de/Anlage2184334/Stadtrecyceln-RevitalisierunginnerstaedtischerBrachflaechen-ThemenheftNr17.pdf)

„Die Aufgabe des Umgangs mit vorgenutzten Flächen wird also in den kommenden Jahren eher zunehmen. Ihre Mobilisierung zur innerstädtischen Standortverbesserung ist ein wesentliches Ziel bayerischer Stadterneuerungspolitik.“

„Der wohl wichtigste Beitrag der Stadtentwicklung zur Nachhaltigkeit ist die Wiederverwendung vorgenutzter Flächen. Ein Grundstück, das in seiner ursprünglichen Zweckbestimmung nicht mehr benötigt wird, wird für einen neuen Gebrauch umgebaut. Dadurch entsteht ein Kreislauf mit wiederholten Durchläufen, das Flächenrecycling.“

„Im Baugesetzbuch ist der sparsame Umgang mit Grund und Boden ausdrücklich verankert. Auch das Landesentwicklungsprogramm Bayern sieht einen Vorrang der Innenentwicklung und der Umnutzung brachliegender Flächen im Siedlungsbereich vor. Deshalb gehört es zu den kommunalen Aufgaben, die Potenziale der Stadtbrachen und der untergenutzten Flächen bei der Stadtentwicklung zu berücksichtigen.“

„Brachflächen wirken sich negativ auf das Bild von Städten und Gemeinden und damit auf den Wohn- und Wirtschaftsstandort aus. Deshalb ist es notwendig, frühzeitig zu handeln und gegenzusteuern.“

„Der Strukturwandel erfordert von den Städten und Gemeinden eine Neupositionierung der Stadtentwicklungspolitik, um die Siedlungstätigkeit primär auf vorgenutzte Flächen innerhalb der bebauten Bereiche zu lenken. Dafür sprechen auch handfeste ökonomische Gründe. Brachflächen sind aufgrund der Vornutzung meist gut erschlossen.“

Und wussten Sie auch, dass wir jetzt die Chance haben, durch die Ansiedlung eines modernen großflächigen Vollsortimenters in der westlichen Pelzleinstraße ein in der Zukunft mögliches Brachliegen der dortigen Bausubstanz zu verhindern?

Flächensparen und innerstädtisches Flächenrecycling sind kommunale Zukunftsaufgaben. Durch die Ansiedlung des Vollsortimenters mit 1.400 qm Verkaufsfläche in der westlichen Pelzleinstraße erfüllen wir die 2 wesentlichen Ziele bayerischer Stadtentwicklung:

1. Wir sparen wertvollen Grund und Boden, weil wir gerade nicht die Mühlwiese versiegeln und bebauen müssen.
2. Wir lagern produzierendes Gewerbe (Fa. Göbel) in ein Roßtaler Gewerbegebiet aus und nutzen die freigewordenen innerörtlichen Flächen des Gewerbegrundstücks und des EDEKA-Marktes, um im Rahmen eines Flächenrecyclings einen modernen, attraktiven Vollsortimenter auf dem bereits versiegelten und voll erschlossenen Areal in der westlichen Pelzleinstraße neu zu errichten.

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Thema des Tages

30.11.2010 - Eklat im Rathaus !!!!

Wussten Sie schon, dass auf der Bürgerversammlung am 29.11.2011 der Gutachter von Topos Herr Rosemann die Möglichkeit erhielt, die notwendigen Änderungen im Einzelhandelskonzept den Bürgern von Roßtal zu erläutern?

Auf dem Bürgerforum am 30.Juli 2010 gab es bereit eine Informationsveranstaltung der Familie Peipp und des Bürgermeisters (http://www.gruenes-herz-rosstal.de/buergermeister260810) bei der Herr Rosemann bereits sein fehlerbehaftetes Konzept darstellte.

Damals wurde nur die Mühlwiese als einziger Standort für einen Vollsortimenter eingeordnet, obwohl zu diesem Zeitpunkt die Standorte Mühlwiese und westliche Pelzleinstraße punktgleich auf der Bewertungsskala rangierten.

Zwischenzeitlich hat sich sehr viel geändert:

-         Es wurde ein Flächenkonflikt aufgedeckt, der aufzeigt, dass bei Bebauung der Mühlwiese ein Supermarkt in Großweismannsdorf nicht möglich ist.

-         Mittlerweile wurde die falsche Bewertung der westlichen Pelzleinstraße von den Gutachtern geändert, sodass die westliche Pelzleinstraße jetzt der bestmögliche Standort ist:

o       Westliche Pelzleinstraße    17 Punkte,

o       Mühlwiese nur                    16 Punkte.

-         Mittlerweile wurde im Einzelhandelskonzept auch die westliche Pelzleinstraße als möglicher Standort für einen Vollsortimenter aufgenommen.

Leider hat sich zu diesen neuen Tatsachen Herr Rosemann nicht geäußert. Natürlich nicht. Es war ja nicht erwünscht. Sondern Herr Rosemann gratulierte sich zu diesem tollen Gutachten und der Bürgermeister freute sich.

Und wussten Sie auch, dass es auf der Bürgerversammlung am 29.11.2010 einen Eklat gab? Dass der Bürgermeister einem Vertreter des Bürgerbegehrens (der hier für ca. 1.500 Roßtaler Bürger das Wort ergriff) Fragestellungen zum Einzelhandelskonzept nicht erlaubte?

Dass der Bürgermeister diese Fragen nicht zuließ, den Fragestellern ins Wort fiel, aufbrausend und laut wurde, weil diese Fragestellungen auf die immer noch bestehenden Unstimmigkeiten und Fehler im Konzept abzielten?

Es wurden Fragen gestellt,

- warum die topographischen Besonderheiten des bergigen Roßtals nicht berücksichtigt wurden. Die Mühlwiese liegt im Tal und die von Topos angesprochenen, zu Fuß erreichbaren Wohngebiete, liegen zwar im Umkreis von 1.000 m, aber fast alle auf einem Berg! Somit ist eine so genannte Fußläufigkeit nicht gewährleistet.

Herr Rosemann räumte diese Fehleinschätzung ein.

-Es wurden Fragen gestellt zum Flächenkonflikt mit Großweismannsdorf sowie Gefahr für die kleineren Läden. Rosemann wiegelte ab und machte deutlich, dass hier sowieso der Markt Roßtal im Zusammenwirken mit einem möglichen Investor die Prioritäten setzt, welcher Standort mit wie viel Fläche bebaut wird.

(Anm.: Auf den bestehenden Flächenkonflikt werden wir hier bei unserem nächsten Beitrag zum Einzelhandelskonzept eingehen.)

- Es wurde die Frage gestellt, woher die Kehrtwende im Gutachten kommt: Einerseits war noch vor 3 Monaten die Aussage sowohl im Einzelhandelskonzept als auch im Amtsblatt (http://www.rosstal.de/amtsblatt/infos/2010/16.htm):

„Mit der bereits in Aussicht gestellten Verkaufsfläche am Penny-Markt ist unter Berücksichtigung eines neuen Discounters in Großweismannsdorf mit 800 qm Verkaufsfläche ein größerer Vollsortimenter im zentralen Versorgungsbereich nur zulässig, wenn die beiden bestehenden EDEKA-Märkte aufgegeben werden.“

Und andererseits heißt es nach den neuesten, aktuellen Erkenntnissen von Topos, dass es angeblich, obwohl der Markt in der westlichen Pelzleinstraße weiter betrieben wird und die Mühlwiese mit über 1.650 qm Verkaufsfläche bebaut wird, immer noch ausreichend Flächenpotential für einen 800 qm großen Supermarkt in Großweismannsdorf gäbe.

Hier wurde Rosemann nervös und sagte, dass dies so nicht im Konzept stehe (Anm.: Da steht es aber doch, vgl. Einzelhandelskonzept Sept. 2010 S. 103). Und auch der Bürgermeister wurde aufbrausend und laut und sagte sinngemäß: Dass dies so nicht stimme, das wurde nie geschrieben (Anm. vgl. Amtsblatt 16) und außerdem hätte es der Marktrat sowieso schon beschlossen.

Und damit keine weiteren Fragen mehr!

Es ist schlimm, dass im Roßtaler Rathaus die Demokratie so mit Füßen getreten wird.

Es ist schade, dass bei dem Thema „Mühlwiesenbebauung – Verstoß gegen die kommunale Agenda 21“, welches die Roßtaler Bevölkerung bewegt wie kein ein anderes Thema, die Bürgerfragen ignoriert werden, nur um eigene parteipolitische Interessen der SPD und eigene wirtschaftliche Interessen der Familie Peipp durchzudrücken!

Hier liegt übrigens ein weiterer Verstoß gegen die Agenda 21 (Punkt 5.7) vor! (http://www.rosstal.de/agenda21/leitbild.pdf)

Thema des Tages

28.11.2010

Wussten Sie schon, dass ein moderner und zeitgemäßer EDEKA-Markt bereits ab einer Verkaufsfläche von 1.000 qm ein komplettes Lebensmittelvollsortiment inklusive aller Frischwaren-Abteilungen bietet? 

Bitte lesen Sie hierzu auf Seite 3 der sehr interessanten

EDEKA-Argumentationsbroschüre (bitte googeln). 

Thema des Tages

15.11.2010

Wussten Sie schon, dass die Familie Peipp mit ihrem Bürgerbegehren fast 10.000 qm Landschaftsschutzgebiet in Roßtal einfordert, damit der EDEKA-Konzern diese Fläche kaufen, versiegeln und bebauen kann?

Und wussten Sie auch, dass die Gutachter des Einzelhandelskonzeptes für einen neuen Vollsortimenter in Roßtal eine Verkaufsfläche von max. 1.400 qm empfehlen?

Wir fragen uns angesichts dieses Flächenverhältnisses, wo hier der maßvolle Umgang mit Flächenverbrauch erkennbar ist.

Wir fragen uns, warum sich die ökologischen Parteien und Verbände, die sich 2005 massiv gegen die Bebauung einer kleineren Ackerfläche in Roßtal gewehrt haben, nicht offen gegen diese unnötige Neuversiegelung im großen Stil stellen.

Denn es gibt in der westlichen Pelzleinstraße eine bereits voll versiegelte, gewerblich genutzte Fläche von ca. 5.000 qm, die den Neubau eines Vollsortimenters mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.400 qm und eine ausreichende Anzahl an Parkplätzen zulässt!

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Thema des Tages

10.11.2010

Wussten Sie schon, dass Herr Marktgemeinderat Goroll (SPD) seine in 2005 vorgetragene Meinung um 180° geändert hat? 

Herr Goroll (SPD) erläuterte im Rahmen des Bürgerbegehrens 2005 seine ökologischen Gedankengänge sehr ausführlich im Bürgerblatt 1/2005 auf Seite 5 (http://bvmr.de/dateien/buergerblatt/buergerblatt0105.htm)

… „Sollen die Versiegelung von Ackerland mit nicht absehbaren Folgen für die Grundwasserneubildung, eine steigende Belastung unserer Kläranlage, zunehmende Verkehrs- und Lärmbelästigung in Kauf genommen werden, nur zum "Prima Einkaufen" mit "großzügigen Parkplätzen" zu ermöglichen? Nein, dafür ist unser Grund und Boden zu wertvoll!“

Er äußerte sich auch entsprechend in den Fürther Nachrichten (Zitat aus Fürther Landkreisnachrichten vom 14.07.2005 um 22.25 Uhr http://avalon83.myblog.de/avalon83/art/1673905 )

..."Seinen Rückzug aus den umweltpolitischen Ämtern begründet Goroll in erster Linie damit, dass bei den Planungen für den Supermarkt das gemeindliche Leitbild Agenda 2010 in wesentlichen Punkten missachtet worden sei...

"Doch gleich beim ersten Fall, in dem das selbst verordnete Leitbild zum Tragen kommen müsste, wird es in Frage gestellt, mehr noch, sogar konterkariert", klagt Goroll.

"Da braucht nur ein Investor anklopfen, dann sind wesentliche Aspekte - etwa die, den örtlichen Handel und Arbeitsplätze vor Ort zu schützen, das Ortsbild zu erhalten und eine Zersiedelung zu verhindern - plötzlich nichts mehr wert.""...

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Thema des Tages

Wussten Sie schon, dass es der Initiative Grünes Herz Roßtal zu verdanken ist,

• dass der mangelnden Information des 1. Bürgerforums vom 30.07.2010 von Anfang an entgegengewirkt werden konnte.

So wurde z.B. damals nicht erwähnt, dass das verfasste Einzelhandelskonzept NUR die Mühlwiese als Supermarkt-Standort zugelassen und gleichzeitig die Ansiedlung eines Supermarktes in Großweismannsdorf verhindert hätte,

• dass politische Inkonsequenzen aufgedeckt wurden:

einerseits soll durch die erst eingeführte Niederschlagsgebühr angeblich übermäßige Neuversiegelung verhindert werden (Ausfluss aus der Agenda 21), andererseits forciert man die Neuversiegelung von ca. 9.500 qm Landschaftsschutzgebiet, obwohl versiegelte Alternativen in städtebaulich integrierter Lage zur Verfügung stehen (eindeutige Ignoranz der Agenda 21),

• dass eine sehr breite Aufklärungsarbeit bezüglich des Einzelhandelskonzepts erfolgte:

Massive Fehler im Entwicklungskonzept für den Einzelhandel wurden aufgedeckt und öffentlich gemacht, so dass die Überarbeitung durch den ursprünglichen Gutachtenersteller von allen Fraktionen im Marktgemeinderat als unumgänglich erachtet wurde und zuletzt, aber nicht unbedeutend:

Der politische Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess wurde transparent gemacht !!!

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